09. September 2014

Antwort der Bundesregierung zur Gefahr durch Uranmunition

Artikel
Inge Höger, MdB
Bild: atomwaffenfrei.de

Auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hat die Bundesregierung durch das Verteidigungsministerium erklären lassen, dass Bundeswehrsoldaten in keinem Einsatz durch Uranmunition (DU, abgereichertes Uran) gefährdet gewesen seien. Inge Höger, Abrüstungspolitische Sprecherin von DIE LINKE zur Stellungnahme des Ministeriums vom 26. August 2014: „In der vorliegenden Antwort wird besonders die Ambivalenz der Regierungsposition deutlich: Einerseits stellt sie sich gegen die Exhumierung des 2000 gestorbenen KFOR-Soldaten André Horn, bei dem der Kontakt mit Uranmunition als Todesursache nahe liegt. Sie boykottiert damit eine wissenschaftlich fundierte Aufklärung, wohl um weiterhin leugnen zu können, dass Uranmunition Krebs verursacht. Andererseits beschreibt die Regierung, wie sehr sie die Bundeswehrkräfte vorm Kontakt mit Resten dieser Munition warnt. Sie bestätigt, dass die Bundeswehr im Kosovo ihr Trinkwasser importiert. Einheimische Uran-KritikerInnen gehen von einer Uranverseuchung  des Trink-Wassers im Kosovo aus.“

Fraglich bleibt auch, wie die Bundesregierung einen Schutz deutscher Truppenkontingente gewährleisten wollte, wenn sie laut Stellungnahme des Ministeriums nicht einmal über Informationen verfügte, ob und wo Uranmunition eingesetzt wurde. Es ist daher wahrscheinlich, dass deutsche Soldatinnen und Soldaten ohne entsprechende Schutzmaßnahmen in Gebieten eingesetzt wurden, in denen auch DU-Munition verwendet wurde.

Auch für Truppenkontingente außerhalb des Kosovo muss diese Gefährdung vermutet werden: „Auch über das Ausmaß des Einsatzes von DU-Munition in Afghanistan liegen der Bundesregierung keine belastbaren Erkenntnisse vor“ (Zitat aus Antwort des Verteidigungsministeriums).

Der gesamte Wortlaut der Reaktion der Linksfraktion und die Stellungnahme der Bundesregierung

Bild-Beschreibung: Inge Höger (MdB), DIE LINKE.